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Die Rechtslage

Als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Resolutionen erlassen, die der Bekämpfung des Terrorismus dienen. Auf Grundlage dieser Resolutionen haben sowohl die USA als auch die EU Gesetze und Verordnungen erlassen, die u. a.  jedweden geschäftlichen Verkehr mit Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen verbieten, die im Verdacht stehen, in Kontakt mit Osama Bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk oder den Taliban zu stehen (EG-Verodnung Nr. 881/2002 vom 27.05.2002). Daneben ist auch jedweder geschäftliche Verkehr mit sonstigen terrorverdächtigen Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen verboten (EG-Verordnung 2580/2001 vom 27.12.2001). Das Verbot umfasst nicht nur finanzielle Transaktionen sondern sämtliches zur Verfügung stellen von wirtschaftlichen Ressourcen wie z.B. Waren, Dienstleistungen und sonstige Vermögenswerte, sei es direkt oder auch nur indirekt. Daneben besteht sogar die Verpflichtung, den zuständigen Behörden alle Informationen mitzuteilen, die die Einhaltung der EU-Verordnungen erleichtern würden. Die von diesem Verbot betroffenen Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen sind in diversen Namenslisten, auch Sanktionslisten genannt, verzeichnet. Diese Listen werden ständig, teilweise täglich, aktualisiert. Die sich ständig ändernden Namenslisten bereiten in der Praxis große Probleme. Die Namen der aufgeführten Personen sind oftmals nicht eindeutig, da es sich um Decknamen handelt. Weitere Probleme können sich aufgrund der völlig unterschiedlichen Schreibweisen z.B. bei der Übertragung aus dem Arabischen ergeben.

Das betrifft auch Sie !

Was viele nicht wissen: Eine große Zahl der in den für deutsche Unternehmen relevanten Sanktionslisten verzeichneten Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen haben Adressen in Deutschland oder sind sogar deutsch. Damit besteht nicht nur für Unternehmen mit Auslandskontakten, sondern ebenso für jene, die nur inländische Geschäftskontakte unterhalten die Verpflichtung zur Überprüfung aller Geschäftskontakte !

Sie als Unternehmer sind für die Umsetzung der Antiterrorismus-Compliance verantwortlich und werden bei Nichtbeachtung zur Rechenschaft gezogen. Eine Zuwiderhandlung wird nach dem Außenwirtschaftsgesetz als Embargoverstoß gewertet und ist mit drastischen Strafen belegt: Vorsätzliche Verstöße können mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren bestraft werden. Bereits der Versuch ist strafbar. Bei fahrlässigem Handeln kann eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe verhängt werden !

Auch die Verletzung der Mitteilungspflicht wird als Ordnungswidrigkeit geahndet.

Lassen Sie es nicht darauf ankommen !

Spätestens mit der Einführung des ATLAS-Systems (zur elektronischen Abwicklung aller Zollformalitäten) und der damit gestiegenen Kontrolldichte ist eine Überprüfung Ihrer Geschäftskontakte unerlässlich, wenn Sie erheblichen Schaden von sich und Ihrem Unternehmen abwenden wollen. Dieser droht, wenn Sie – und sei es unwissentlich! – gegen die Antiterrorismus-Bestimmungen verstoßen.

Bislang gestaltete sich die vorgeschriebene Überprüfung der Geschäftskontakte relativ umständlich oder war mit hohen Kosten verbunden: Sie konnten entweder selbst auf den Webseiten der jeweiligen Organisationen (EU, UN, USA etc.) die zwar kostenlosen aber in verschiedenen Formaten angelegten und zeitaufwändig und umständlich zu bedienenden Sanktionslisten und Daten zusammensuchen oder auf Zusatzmodule von großen Softwarelösungen zurückgreifen, die allerdings mit hohen Kosten verbunden sind.

Einfach, zuverlässig und kostengünstig !

ARGOS will und kann Abhilfe schaffen!

Selbst mit dem Problem konfrontiert haben wir, die Markus Fischer & Michael Fischer GbR, mit ARGOS eine Software entwickelt, die Ihnen über eine übersichtlich gestaltete und leicht zu bedienende Benutzeroberfläche die Möglichkeit gibt, die Antiterrorismus-Compliance-Überprüfung Ihrer Geschäftskontakte bequem, kostengünstig und zuverlässig durchzuführen.

Bei uns finden Sie keine teure Hotline-Nummer oder ein Service-Kontingent, das im voraus zu zahlen ist. Bei uns erhalten Sie die Antwort auf Ihre Fragen zu ARGOS kostenfrei !